04.09.2019

Unfallversicherungsschutz auch an einem Probearbeitstag

Irrtum ausschließen: "Schnuppertage" sind keine Probearbeit.

Ein Arbeitsuchender, der in einem Unternehmen einen "Probearbeitstag"
verrichtet und sich dabei verletzt, ist gesetzlich unfallversichert. Dies hat
das Bundessozialgerichts am 20. August 2019 entschieden (Aktenzeichen B 2 U
1/18 R).

Was bedeutet das, wenn ein Arbeitgeber einem Stellenbewerber vorschlägt, ein
paar Tage den künftigen Arbeitsplatz und den Betrieb kennenzulernen? Ist das
Probearbeiten oder sind das "Schnuppertage", wie ein sogenanntes
Einfühlungsverhältnis umgangssprachlich oft genannt wird? Ganz klar: Es kommt
drauf an!

Probearbeit oder Einfühlungsverhältnis - beides gibt es, aber rechtlich sind es
zwei Paar Schuh mit gravierenden Unterschieden: Probearbeiten ist
meldepflichtig in der Sozialversicherung und gesetzlich unfallversichert. Ein
Einfühlungsverhältnis ist weder meldepflichtig noch versichert. Ob es sich bei
den Kennenlern-Tagen um die Schnuppertage handelt oder um Probearbeiten hängt
davon ab, wie diese konkret ablaufen.

Beim Probearbeiten übernimmt der Bewerber auf Anweisung des Chefs betrieblich
notwendige Arbeiten. Und damit handelt es sich um ein meldepflichtiges
Arbeitsverhältnis, aus dem auch Anspruch auf Bezahlung entsteht. Bei einem
Einfühlungsverhältnis weist der Arbeitgeber dem Schnupperkandidaten keine
betrieblich notwendigen Arbeiten zu, die er allein und selbstständig erledigt.
Seine Arbeitsleistung ist rein freiwillig und er muss keine bestimmten
Arbeitszeiten einhalten. Auch auf Bezahlung hat er keinen Anspruch.
Mehr als geschnuppert? Schwarzarbeit!

Immer wieder wird vor Gericht gestritten, ob die vereinbarten Schnuppertage
auch tatsächlich welche waren. Eine schriftliche Vereinbarung im Vorfeld kann
hier hilfreich sein. Darin sollte der Zeitraum des Einfühlungsverhältnisses
eindeutig festgelegt sein. Außerdem sollte sie den Passus enthalten, dass keine
Verpflichtung zur Arbeitsleistung besteht und auch kein Lohnanspruch. Im
Streitfall entscheidend ist aber, dass sich alle an das in der Vereinbarung
Festgeschriebene halten, also was tatsächlich getan wird und was nicht. Das
gilt übrigens auch, wenn der Schnupperkandidat im Betrieb einen Unfall hat.
Stellt sich heraus, dass er nicht nur geschnuppert, sondern auch auf Anweisung
des Arbeitgebers gearbeitet hat, ist er gesetzlich unfallversichert. Der
Arbeitgeber muss dann allerdings mit Regressforderungen der
Berufsgenossenschaft rechnen, weil er das Arbeitsverhältnis nicht gemeldet und
den Arbeitnehmer schwarz beschäftigt hat.

AplusA-online.de - Quelle: Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (BGN)