Am 21.07.2010 hat das Bundeskabinett den Entwurf einer Artikelverordnung zur
Neufassung der Gefahrstoffverordnung und zur Änderung sprengstoffrechtlicher
Verordnungen angenommen. Nun wird der Bundesrat mit dem Entwurf befasst. Dies
berichtet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) auf seinen
Internetseiten.

Mit dem Verordnungsentwurf wird die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) neu
gefasst und an das geltende EU-Binnenmarktrecht für Chemikalien, die
EG-CLP-Verordnung und die EG-REACH-Verordnung, angepasst. Ferner werden mit dem
Verordnungsentwurf die 1. und 2. Verordnung zum Sprengstoffgesetz und die
Beschussverordnung auf Grund der kürzlich erfolgten Änderung des
Sprengstoffgesetzes geändert.

Auf den BMAS-Internetseiten wird die "Kabinettfassung des Entwurfs einer
Verordnung zur Neufassung der Gefahrstoffverordnung und zur Änderung
sprengstoffrechtlicher Verordnungen" als PDF-Download angeboten.

Weitere Informationen

AplusA-online.de - Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)