Bund und Länder haben sich auf Eckpunkte für eine "Gemeinsame Strategie des
Bundes und der Länder zur Stärkung der Marktüberwachung im Bereich des Geräte-
und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG)" geeinigt.

Mit diesem Maßnahmenpaket wurden die Grundlagen für einen besseren Schutz der
Verbraucher vor unsicheren Produkten wie z. B. Spielzeug, Elektroartikel oder
Handwerkzeugen gelegt, wie Detlef Scheele, Staatssekretär im
Bundesarbeitsministerium, und die amtierende Vorsitzende der Arbeits- und
Sozialministerkonferenz, Bayerns Arbeits- und Sozialministerin Christine
Haderthauer, erläuterten.

Ein wesentliches Element des Maßnahmenpaketes ist unter anderem der Aufbau
einer zentralen Koordinierungsstelle für Marktüberwachung im Bereich des GPSG.
Diese Stelle soll aber außer Koordinierungsaufgaben auch mit bundesweiten
Vollzugskompetenzen ausgestattet werden.

Weiterhin sollen die Kommunikations- und Informationssysteme verbessert und
ausgebaut werden, z. B. durch den Aufbau eines zentralen Portals für
Rückrufmanagement und Verbraucherinformationen bei der Bundesanstalt für
Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.

Darüber hinaus enthalten die Eckpunkte noch eine Reihe weiterer Maßnahmen zur
Fortentwicklung der Rechtsvorschriften, zur einheitlichen Durchführung von
Marktüberwachungsmaßnahmen und zum Ausbau der bestehenden nationalen und
europäischen Kooperationsstrukturen.

Weitere Informationen in einer Pressemeldung und auf den BMAS-Internetseiten.

Weitere Informationen

AplusA-online.de - Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)