21.11.2018

Verantwortung für den Arbeitsschutz

Wer ist für den Arbeitsschutz verantwortlich? Hier erhalten Sie
die wichtigsten Antworten.

Wer ist in der Pflicht?
Wer ist eigentlich für den Arbeitsschutz in einem Unternehmen verantwortlich?
Die Fachkraft für Arbeitssicherheit oder der Sicherheitsbeauftragte?
Die Beschäftigten selbst oder doch der Unternehmer? Bei diesen Fragen kommen viele
ins Grübeln. Zeit für ein paar Antworten!

Arbeitsschutzpflichten
Zwar ist jeder Beschäftigte grundsätzlich verpflichtet, sich aktiv am Arbeits-
schutz zu beteiligen, die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt aber der
Unternehmer. Die Pflichten im Arbeitsschutz beziehen sich auf alle Personen, die
einen Betrieb ganz oder zum Teil leiten. Damit rücken auch die Führungskräfte
ins Blickfeld. Auch temporären Führungskräften obliegen die Pflichten aus dem
Arbeitsschutz. Zu diesen Personen gehören:
• Beschäftigte, die projektbezogen disziplinarische Verantwortung übernehmen
• Vorarbeiter, die einen Montagetrupp anführen
• Beschäftigte, die Zeitarbeiter, Auszubildende oder Ferienhelfer einlernen

Die Pflichten der Beschäftigten ohne Führungsverantwortung - und dazu gehört
auch der Sicherheitsbeauftragte - beschränken sich darauf, den Unternehmer und
die Vorgesetzten zu unterstützen. Die Beschäftigten müssen die Unterweisungen
und Weisungen der Führungskräfte befolgen und tragen somit zur eigenen Sicherheit
und Gesundheit bei. Das schließt auch die Meldung an den Vorgesetzten mit ein,
wenn Situationen auftreten, die eine erhebliche Gefahr für die Sicherheit und
Gesundheit darstellen können.

Die Sicherheitsfachkraft und der Betriebsarzt sind als Stabsstellen zu sehen -
sie haben innerhalb des Unternehmens keine Weisungsbefugnisse. Damit sind sie
auch nicht für die Umsetzung des Arbeitsschutzes verantwortlich. Allerdings
verfügen beide Stellen über ein großes Wissen zum Arbeitsschutz und einen
direkten Zugang zur Unternehmensleitung. Somit sind sie sehr qualifiziert, wenn
es um sicheres und gesundes Arbeiten geht. Beide Stabsstellen sollen ihrer
Tätigkeit aber weisungsfrei nachgehen können.

Übertragbar oder nicht übertragbar?
Die wichtigste nichtübertragbare Pflicht ist die Kontrollpflicht: Der Unternehmer
hat also die Umsetzung der Arbeitsschutzpflichten regelmäßig zu kontrollieren.
Des Weiteren ist für eine geeignete Organisation zu sorgen, sind die
erforderlichen Mittel wie zum Beispiel geeignete Arbeitsmittel oder Persönliche
Schutzausrüstung bereitzustellen und Vorkehrungen zu treffen, damit die Arbeits-
schutzmaßnahmen bei allen Tätigkeiten beachtet werden und die Beschäftigten ihren
Mitwirkungspflichten nachkommen können. Es gibt aber auch Pflichten und Aufgaben
im Arbeitsschutz, die beispielsweise auf einzelne Führungskräfte oder weitere
Personen übertragen werden können. Mit Blick auf die übertragbaren Pflichten
des Arbeitsschutzes sollte jedes Unternehmen den Einzelfall für sich prüfen.

Ersthelfer zentral auszubilden könnte zum Beispiel sinnvoller sein, als diese
Aufgabe den Meistern in den einzelnen Abteilungen zu überlassen. Dies gilt auch
für die Unterweisung der Beschäftigten - vorausgesetzt, dass in den verschiedenen
Abteilungen die gleichen Arbeitsplätze vorhanden sind. Andererseits gestaltet
es sich für den Unternehmer eher schwierig, die Verwendung von Persönlicher
Schutzausrüstung zu kontrollieren oder Maschinenmanipulationen aufzuspüren,
wenn er nicht in der Produktion mitarbeitet und vor Ort ist. Pflichten aus dem
Arbeitsschutz sollten also immer dann übertragen werden, wenn der Unternehmer
zeitlich oder örtlich nicht in der Lage ist, diese sinnvoll auszuüben.

In einem Unternehmen leisten alle Beschäftigte ihren Beitrag zur Sicherheit und
Gesundheit am Arbeitsplatz, für Unternehmer und Führungskräfte gilt dies aber
ganz besonders: Wer Weisungsbefugnis hat, trägt auch automatisch Verantwortung.
Eine schriftliche Übertragung der Unternehmerpflichten ist dafür nicht
ausdrücklich erforderlich. Allerdings lässt sich die Rechtssicherheit sowohl
für Vorgesetzte als auch Beschäftigte erhöhen, wenn die Details geregelt sind.
So entsteht eine Kultur des Arbeitsschutzes, die zu klaren Verantwortlich- und
Zuständigkeiten und somit zu einer besseren Verhütung von Unfällen bei der
Arbeit und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren führt. Die BGHM bietet zur
Übertragung von Unternehmerpflichten eine Vorlage an.

Vorlage für die Übertragung von Unternehmerpflichten


AplusA-online.de - Quelle: Berufsgenossenschaft Holz und Metall - BGHM