17.04.2018

EU-Kommission ergreift weitere Maßnahmen für einen besseren Schutz der Arbeitnehmer vor krebserzeugenden Chemikalien

Die Europäische Kommission hat einen weiteren Schritt zum Schutz
der Arbeitnehmer in der Europäischen Union vor arbeitsbedingten Krebserkrankungen
und anderen gesundheitlichen Problemen unternommen.

Zusätzlich zu den 21 bereits eingeschränkten oder zur Begrenzung
vorgeschlagenen Stoffen schlägt die Kommission nun Grenzwerte für die
Exposition der Arbeitnehmer gegenüber fünf krebserzeugenden Chemikalien vor.
Schätzungen zufolge würde der heute vorgelegte Vorschlag zur Verbesserung der
Arbeitsbedingungen für über 1 000 000 Arbeitnehmer in der EU beitragen und mehr
als 22 000 arbeitsbedingte Krankheitsfälle verhindern.

Die für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität
zuständige EU-Kommissarin Marianne Thyssen erklärte dazu: "Heute hat die
Kommission einen weiteren wichtigen Schritt im Kampf gegen arbeitsbedingte
Krebserkrankungen und andere gravierende gesundheitliche Probleme am
Arbeitsplatz unternommen. Wir schlagen Grenzwerte für die Exposition der
Arbeitnehmer gegenüber fünf weiteren krebserzeugenden Chemikalien vor. Dadurch
werden mehr als 1 Millionen Arbeitnehmer in Europa besser geschützt und wird
für mehr Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz gesorgt - einer der
Grundsätze der europäischen Säule sozialer Rechte."

Die Kommission schlägt vor, neue Grenzwerte für die Exposition gegenüber fünf
Chemikalien in die Richtlinie über Karzinogene und Mutagene aufzunehmen. Diese
Grenzwerte legen die Höchstkonzentration fest, in der eine krebserzeugende
Chemikalie in der Luft am Arbeitsplatz vorhanden sein darf. Die folgenden fünf
Karzinogene, deren Eindämmung eine wichtige Rolle beim Schutz der Arbeitnehmer
spielt, wurden ausgewählt:

- Cadmium und seine anorganischen Verbindungen;
- Beryllium und anorganische Berylliumverbindungen;
- Arsensäure und ihre Salze sowie anorganische Arsenverbindungen;
- Formaldehyd;
- 4,4-Methylenbis(2-chloranilin) (MOCA).

Die drei erstgenannten Karzinogene werden z. B. bei der Cadmium-Produktion und
-Raffination, der Herstellung von Nickel-Cadmium-Akkumulatoren, dem
mechanischen Plattieren, der Zink- und Kupferverhüttung, in Gießereien, bei der
Glasherstellung, in Laboren, der Elektronik-, Chemikalien-, Bau- und
Gesundheitsbranche, bei der Kunststoffherstellung und im Recyclingprozess in
großem Umfang eingesetzt.

Wirksame Maßnahmen, mit denen hohe Expositionswerte gegenüber den
vorgeschlagenen fünf Stoffen und Stoffgruppen verhindert werden, werden
positive Auswirkungen weit über die Krebsprävention allein hinaus haben. Die
Einführung dieser Grenzwerte wird nicht nur zu einer geringeren Zahl
arbeitsbedingter Krebserkrankungen führen, sondern auch andere gravierende
gesundheitliche Probleme eindämmen, die durch Karzinogene und Mutagene
hervorgerufen werden. So verursacht etwa die Exposition gegenüber Beryllium
neben Lungenkrebs auch unheilbare chronische Berrylliose.

Europäische Grenzwerte sorgen auch für mehr Kohärenz, indem sie für alle
Unternehmen gleiche Ausgangsbedingungen sowie für Arbeitgeber, Arbeitnehmer und
Durchsetzungsbehörden klare, gemeinsame Ziele schaffen. Der Vorschlag führt
daher zu einem effizienteren System für den Schutz der Gesundheit von
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie zu einem gerechteren Binnenmarkt.

Der Vorschlag beruht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen sowie auf umfassenden
Gesprächen mit relevanten Interessenträgern, insbesondere Arbeitgebern,
Arbeitnehmern und Vertretern der Mitgliedstaaten.


Hintergrund

Die Kommission setzt sich für eine weitere Stärkung des Rechts der Arbeitnehmer
auf ein hohes Gesundheitsschutz- und Sicherheitsniveau bei der Arbeit ein. In
der vom Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission auf dem Sozialgipfel
für faire Arbeitsplätze und Wachstum in Göteborg im November 2017 gemeinsam
proklamierten europäischen Säule sozialer Rechte wird anerkannt, dass das
Arbeitnehmerrecht auf ein gesundes, sicheres und geeignetes Arbeitsumfeld von
grundlegender Bedeutung für die Aufwärtskonvergenz hin zu besseren Arbeits- und
Lebensbedingungen in der EU ist. Der Schutz der Gesundheit der
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch eine kontinuierliche Reduzierung der
Exposition gegenüber karzinogenen und mutagenen Stoffen am Arbeitsplatz ist
eine konkrete Maßnahme der Juncker-Kommission, mit der diese Priorität
umgesetzt werden soll.

Daten zeigen, dass Krebs die häufigste Ursache für arbeitsbedingte Todesfälle
ist. 52 % der arbeitsbedingten Todesfälle pro Jahr sind auf Krebs
zurückzuführen, während 24 % durch Kreislauferkrankungen und 2 % durch
Verletzungen bedingt sind. Die Exposition gegenüber bestimmten chemischen
Arbeitsstoffen kann Krebs verursachen. Zwar ist Krebs eine komplexe Krankheit,
deren Ursachen teilweise schwer zu ermitteln sind, doch ist klar, dass
Krebserkrankungen, die durch die Exposition gegenüber chemischen Stoffen am
Arbeitsplatz hervorgerufen werden, durch die Verringerung bzw. Vermeidung
dieser Exposition verhindert werden können.

Zur Gewährleistung des Schutzes der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor
solchen Risiken hat die EU im Jahr 2004 die Richtlinie 2004/37/EG über
Karzinogene und Mutagene (KM-Richtlinie) verabschiedet. Diese Richtlinie
enthält Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung der Exposition gegenüber
krebserzeugenden und mutagenen chemischen Arbeitsstoffen, wodurch letztlich die
Prävention arbeitsbedingter Krebserkrankungen und damit verbundener Krankheiten
unterstützt wird.

Die Forschung über karzinogene oder mutagene Chemikalien schreitet beständig
voran und durch den technischen Fortschritt können Arbeitnehmer besser
geschützt werden. Um eine möglichst große Effektivität der mit der
KM-Richtlinie festgelegten Mechanismen zum Schutz der Arbeitnehmer
sicherzustellen und zeitgemäße präventive Maßnahmen in allen Mitgliedstaaten zu
gewährleisten, muss die Richtlinie regelmäßig überarbeitet werden. Deshalb
unterstützt die Kommission einen kontinuierlichen Aktualisierungsprozess der
KM-Richtlinie, um mit den neuesten wissenschaftlichen und technischen
Entwicklungen Schritt zu halten und dabei auch die Ansichten der Sozialpartner
und der Mitgliedstaaten einzubeziehen.

Die Kommission hat bereits im Mai 2016 und im Januar 2017 zwei Änderungen der
KM-Richtlinie vorgeschlagen, die Grenzwerte für insgesamt 21 Karzinogene
enthalten. Die erste Änderung wurde in Form der Richtlinie (EU) 2017/2398 von
den beiden gesetzgebenden Organen Ende 2017 angenommen. Der zweite
Änderungsvorschlag wird derzeit von den beiden Gesetzgebern diskutiert. In der
EU sind etwa 21 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mindestens einem
der in den drei vorgeschlagenen Änderungen der Rechtsvorschriften enthaltenen
chemischen Arbeitsstoffe ausgesetzt.


Factsheet: Kommission setzt sich weiter für den Schutz der Arbeitnehmer vor krebserregenden Chemikalien ein: Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur dritten Überarbeitung der Richtlinie über Karzinogene und Mutagene


AplusA-online.de - Quelle: Europäische Kommission